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Eklat in Eisenacher Stadtrat – Sitzung vertagt

C MKD [thüringen]/Symbolbild

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Eklat in Eisenacher Stadtrat – Sitzung vertagt

Eisenach – Nach der fortgesetzten, erheblichen Störung im Eisenacher Stadtrat am Dienstagabend vertagte der Stadtrat Eisenach die Sitzung. Stadträte von AfD und NPD hatten sich geweigert, auch während der Sitzung die vorgeschriebenen Mund- und Nasenbedeckungen zu tragen. Daraufhin hatte der Stadtrat nach mehrmaliger Ermahnung der stellvertretenden Vorsitzenden Susanne Köhler den Ausschluss der sich weigernden Stadtratskollegen beschlossen. Während die vier Vertreter der AfD dieser Aufforderung nachkamen, widersetzten sich die vier NPD-Stadträte dem Ausschluss.

Die Stadtverwaltung Eisenach stützt sich in ihrer Anordnung einer Maskenpflicht während der gesamten Dauer von Sitzungen kommunaler Gremien auf die 4. Allgemeinverfügung des Wartburgkreises zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus. Darin heißt es, dass „Teilnehmer an Sitzungen und Beratungen kommunaler Vertretungsorgane einschließlich aller Vorberatungsgremien […] zur Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtet“ sind.

Diese Verordnung geht über die aktuellen Thüringer Corona-Verordnungen hinaus. Städte und Landkreise dürfen aber – je nach Infektionsgeschehen – eigene und strengere Regeln erlassen. Aktuell sind im Wartburgkreis Nachweise der britischen Virus-Mutation aufgetreten, so dass die Stadtverwaltung Eisenach mit erhöhter Wachsamkeit reagiert. Thüringen ist nach wie vor bundesweit Spitzenreiter der Corona-Neuinfektionen. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt im Wartburgkreis noch immer weit über 100.

„Die Stadtverwaltung war von Anfang an bemüht, die Gesundheit der Stadträte und aller Anwesenden nicht zu gefährden“, sagt Oberbürgermeisterin Katja Wolf. „Dazu gehört ein konsequentes Einhalten der vorgeschriebenen Abstands- und Hygieneregeln sowie das Bemühen, die Sitzung so kurz wie möglich zu halten.“ Sie bedauert, dass die Fürsorge um die Gesundheit als politische Bühne einzelner missbraucht wird. Die Sitzung wird so schnell wie möglich nachgeholt.

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