Geologischen Suchkriterien (Ausschlusskriterien, Mindestanforderungen, Abwägungskriterien) seien auf der verwendeten Datengrundlage nicht fachlich fundiert zu bewerten. „Die nachfolgenden planungswissenschaftlichen Abwägungskriterien für die Standortsuche basieren demzufolge möglicherweise auf einer fachlich falschen Grundlage“, befürchtet Greiser.
Zudem moniert die Kreischefin, dass die Zeitfenster für die fachlichen Stellungnahmen sehr klein gestaltet seien. „Das Verfahren findet unter enormen Zeitdruck statt. Es hat den Anschein, dass hier etwas möglichst geräuschlos und schnell durchgedrückt werden soll.“ Alle Thüringer seien daher aufgefordert, sich in den Prozess aktiv einzubringen. „Die Region ist bereits durch zahlreiche Stromtrasse- und Infrastrukturprojekte massiv betroffen.“
Der Landkreis Schmalkalden-Meiningen wird nun im Vorfeld der 3. Fachkonferenz Teilgebiete der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) kurzfristig die Initiative ergreifen und einerseits gegenüber dem Thüringer Landkreistag ein gemeinsames Handeln aller Thüringer Landkreise forcieren sowie darüber hinaus die inhaltliche Vernetzung der kommunalen Arbeitsgremien stärken. Darüber hinaus ruft der Landkreis alle Interessierten zur Teilnahme an der virtuellen Fachkonferenz zu den Teilgebieten zur Endlagersuche vom 6. bis 7. August 2021 auf. Die Veranstaltung ist in digitaler oder hybrider Form geplant. Die Anmeldung erfolgt über die Internetseite: www.fachkonferenz-anmeldung.de. „Der Landkreis und der gesamte Freistaat sollten bei dieser Veranstaltung mit möglichst vielen Akteuren präsent sein, um ein ordnungsgemäßes Verfahren sicherzustellen. Teilnehmen können alle Bürger, Vertreter der Gebietskörperschaften und Kommunen der ermittelten Teilgebiete, Vertreter gesellschaftlicher Organisationen und Wissenschaftler. Einzige Voraussetzung für die Teilnahme ist ein Online-Zugang. Eine Anmeldung ist jedoch erforderlich. Anträge an die Fachkonferenz Teilgebiete können bis zum 26.07.2021 an die Geschäftsstelle Fachkonferenz Teilgebiete Telefon: 030/184321-7222, E-Mail: geschaeftsstelle@fachkonferenz.info eingereicht werden.
Zudem möchte der Landkreis Experten wie Geologen oder andere Bürger mit fundiertem Expertenwissen animieren und für die Mitarbeit in einem „Fachforum Teilgebiete“, dass von der BGE errichtet werden soll, gewinnen. „Eine Mitarbeit von Fachleuten aus unserer Region ist hier dringend anzustreben, um tatsächlich alle Ausschlusskriterien für unsere Region zu beleuchten und festzuschreiben“, führt Greiser an.
Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) als Träger der Öffentlichkeitsbeteiligung beruft das Fachforum Teilgebiete mindestens zweimal jährlich ein. Das Fachforum Teilgebiete wird öffentlich ein- oder zweitägig in einem geeigneten Konferenzformat mindestens als hybride Veranstaltung möglichst an Wochenendterminen durchgeführt.
Das Arbeitsprogramm des Fachforums Teilgebiete orientiert sich an Haltepunkten wie:
Auswertung der Ergebnisse der Fachkonferenz Teilgebiete durch die BGE;
Entwicklung der Methodik der repräsentativen vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen;
Pilotierung der repräsentativen vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen;
Entwicklung der Methodik der planungswissenschaftlichen Abwägungskriterien;
Anwendung der repräsentativen vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen;
erneute Anwendung der geowissenschaftlichen Abwägungskriterien. Weiterführende Links zum Thema Endlagersuche:
